In der letzten Gemeindevertretersitzung ging es auch um die Festlegung des Wahltags für die Bürgermeisterdirektwahl in Roßdorf im kommenden Jahr. Hintergrund: Das Land Hessen hatte den Termin für die nächste Kommunalwahl, in der die Gemeindevertretung Roßdorf und auch der Kreistag des Landkreises gewählt wird, auf den 14. März 2021 gelegt.
Da auch die Wahlperiode unserer Bürgermeisterin Frau Sprößler und des Landrats Herrn Schellhaas sich dem Ende neigen, gingen eigentlich alle davon aus, dass der Kreistag die Landratswahl und anschließend die Gemeindevertretung Roßdorf die Bürgermeisterdirektwahl einvernehmlich ebenfalls auf den 14. März legen werden. Denn schließlich bedeutet die Zusammenlegung von Wahlen neben der Entlastung von Politikern in Dauerwahlkämpfen auch einen Anreiz für die Wähler, sich an möglichst vielen Abstimmungen mit einem Urnengang zu beteiligen, sodass die Wahlbeteiligung steigt und damit die Legitimation der Gewählten.
Auf (Be-)Treiben einiger Kreispolitiker, insbesondere aus den Reihen der CDU und B90/GRÜNE, zu denen auch einige Roßdörfer zählen, hat der Kreistag am 9.11. mit den Stimmen von CDU, B90/GRÜNE, FDP, DIE LINKE, AfD, Freie Wähler und Piraten beschlossen, die Landratswahl nicht mit der Kommunalwahl, sondern auf den
30. Mai, mit möglicher Stichwahl am 13. Juni zu legen.
Neben dem Amtsinhaber Klaus-Peter Schellhaas (SPD) treten noch zwei weitere Kandidaten für den Landrat an: Robert Ahrnt (B90/GRÜNE) und Tom Volkert (DIE LINKE). Die weiteren Kandidaten erhoffen sich durch eine Trennung der Wahl mehr Vorteile. Und dieses parteitaktische Geklüngel war dann leider auch in der Gemeindevertretung deutlich erkennbar. So weiß man aus anderen Bezirken wie gering die Wahlbeteiligung sein kann, wenn es nur um eine Landratswahl geht. CDU und B90/GRÜNE vor allem erhoffen sich jedoch für ihre Kandidaten bei einer niedrigen Wahlbeteiligung bessere Chancen. Nun hatte sogar die Bürgermeisterin der Gemeindevertretung in der Beschlussvorlage vorgeschlagen, die Bürgermeisterwahl nicht am 14. März, sondern auch zusammen mit der Landratswahl stattfinden zu lassen.
Das gefiel uns aber überhaupt nicht. Unser Fraktionsvorsitzender Norman Zimmermann, brachte deshalb zum Sitzungsbeginn einen Änderungsantrag ein, indem WiR forderten, dass wie in der Vergangenheit, die Bürgermeisterdirektwahl auch am 14. März stattfindet. Es folgte eine Sitzungsunterbrechung durch die SPD- Fraktion und eine anschließende emotionale Aussprache zahlreicher Gemeindevertreter. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Maria Bichler pflichtete uns bei und gab, wie sie sagte, die Entscheidung ihrer Fraktion frei und so kam es zu folgendem Ergebnis: Mit 18 Stimmen aus WiR und SPD wurde unser Änderungsantrag angenommen.
Damit findet die Bürgermeisterdirektwahl ebenfalls am 14. März in Roßdorf zusammen mit der Kommunalwahl statt. CDU und GRÜNE stimmten dagegen.
Damit wurde auch der Kreistagsmehrheit deutlich gemacht, was WiR von einem Extra-Wahl-Termin für den Landrat einige Wochen später halten, nämlich nicht viel. Das parteipolitische Taktiern zahlte sich diesmal nicht aus.
Markus Stellfeldt und Matthias Monien
Kommentar schreiben