WiR finden: Es darf und kann wieder weitergehen. Im Fokus Finanzen, Freibad und Vereine

Zum ersten Mal seit drei Monaten konnte die WiR-Fraktion sich wieder regulär in einer (Präsenz-) Sitzung zusammenkommen. Audio-Video-Konferenzen haben zwar ihr Gutes, doch die persönliche Begegnung mit den Gesprächen zwischen Tür und Angel oder dem Blickkontakt ist kaum durch eine Technik zu ersetzen.

Nun werden auch die Ausschüsse und die Gemeindevertretung noch in diesem Monat wieder regulär tagen, es hat sich ja auch einiges angesammelt und kommt auf die Tagesordnung, wie z.B.:

1. Finanzen: Angesichts der hohen Ausgaben während des „Lock- und Shutdowns“, der fehlenden Einnahmen, der versprochenen Zusagen seitens des Staates und der neu hinzugekommenen Aufgaben wird unsere Fraktion nach dem Stand der Finanzen unserer Gemeinde fragen. Denn jeder weiß: Der Rettungsschirm von heute sind die Steuererhöhungen von morgen.

2. Vereine: Fehlende Neuzugänge, Einstellung von Aktivitäten, laufende Kosten und bestehende Kontaktsperren machen das Vereinsleben schwer. Ähnlich wie schon in anderen Gemeinden werden WiR die Gemeinde beauftragen ein Förderprogramm zur Unterstützung der Vereine und Verbände aufzustellen.

3. Freibad: Die Flug-, Urlaubs-, Sommer- und Auslandsreisen werden dieses Jahr wohl weitgehend ausfallen. Deswegen haben WiR vor einigen Wochen einen Antrag bei der Gemeinde eingereicht, das Freibad baldmöglichst zu öffnen. Die Sommerferien werden nämlich zum größten Teil in der eigenen Region stattfinden. Ein regulierter Freibadbetrieb ist weniger gefährlich als z. B. unkontrollierte Treffen an Baggerseen. WiR begrüßen es, dass die Gemeindeverwaltung mittlerweile dies seit Kurzem auch so sieht und für die Sommerferien eine Öffnung zugesagt hat. 

Auch mit der sog. Hessenkasse hat sich die Fraktion beschäftigt. Die Schwerpunktsetzung bei den Programmen ist in unserer Fraktion etwas anders als bei der SPD-CDU-Koalition. Zudem hat bei der Förderung kommunaler Aufgaben hier das Land Hessen das letzte Wort. Friedhofsmauer- oder Trauerhallenerneuerungen genehmigt das Land z. B. nicht. Der Gebührenzahler soll dafür zusätzlich aufkommen. Es wäre besser, wenn das Land diese Gelder aus kommunalen Umlagen den Gemeinden direkt zukommen lassen würde und diese auch selbst darüber entscheiden könnten.

Markus Stellfeldt