In der Presse fanden die letzten Wochen und Monaten viele Diskussionen zum Thema Mobilitätswende im Raum Darmstadt statt. Und immer wieder fällt dabei in letzter Zeit häufiger das Stichwort 'Straßenbahn' und 'Reaktivierung der Bahnstrecke Darmstadt Groß-Zimmern', deren Trasse man ja mit der Bebauung der AWO in Roßdorf so großartig freigehalten hat.
Zahlreiche Gutachten u.a. zur Straßenbahn wurden dazu in den letzten Jahren erstellt, die alle zum mehr oder weniger gleichen Ergebnis führten, dass eine Straßenbahn sich auf dieser Strecke nicht rechnet, selbst dann nicht wenn 30% aller aktuellen Busverbindungen wegfallen würden.
Zeitgleich wurden den Gremien und Fraktionen sehr kurzfristig am 31.01.2020 der regionale Nahverkehrsplan des RMW mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von nur 14 Tagen vorgelegt. Mehr als 650 Seiten in einer Zeit, in der keine Sitzungen, Ausschüsse etc. tagen. Viele andere Städte und Gemeinden haben hier eine Fristverlängerung beantragt, da der Nahverkehrsplan ja sowieso erst Ende des Jahres vom RMV-Aufsichtsrat verabschiedet werden soll. Der Plan sieht zahlreiche Vorhaben mit Kosten von 20 Milliarden Euro vor, die bis zum Jahr 2030 realisiert werden sollen. Fraktionsmitglied Matthias Monien berichtet: "Unser Antrag, eine Fristverlängerung zu beantragen wurde abgelehnt, genau wie die vorgeschlagene Änderung des Punktes 1. der Stellungnahme der Gemeinde Roßdorf, durch Ersatz des Wortes 'Straßenbahn' mit 'Schienenverbindung'". Auch wurde in der Stellungnahme der Gemeinde gefordert, eine direkte Busanbindung von Gundernhausen via Roßdorf nach Ober-Ramstadt an den Bahnhof einzurichten. Die Roßdörfer sollen also mit dem Bus nach Ober-Ramstadt fahren, um von dort mit der Odenwaldbahn nach Darmstadt bzw. Frankfurt zu fahren. Das führt nur zu längeren Fahrzeiten und damit einer geringeren Akzeptanz. WiR haben diese Stellungnahme dann im Interesse der Bürger abgelehnt.
Teile der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen sahen hier in der Sitzung bereits einen 'historischen Tag, an dem Roßdorf beschließe, die Straßenbahn zu reaktivieren', was natürlich völlig falsch ist. Es wurde in diesem Sinne rein gar nichts beschlossen.
Was auch Vielen nicht bekannt ist, ist die Tatsache, dass die Straßenbahn durch die Stadt Darmstadt und den Landkreis komplett finanziert werden muss, also auch irgendwann Belastungen der beteiligten Städte und Gemeinden zu erwarten sind. Die Finanzierung und der Betrieb einer Eisenbahn müsste laut ÖPNV Gesetz zur Hälfte vom Land Hessen und dem RMW getragen werden.
Parallel hatten WiR einen Antrag zu einer Podiumsdiskussion / Informationsabend zu allen möglichen schienengebundenen Verkehrsmitteln in Roßdorf eingebracht. Alle Beteiligten sollten hier Rede und Antwort stehen, Vor- und Nachteile, Auswirkungen auf den aktuell sehr guten Busverkehr und die Anbindung nach Darmstadt mit den Bürgerinnen und Bürgern offen und transparent diskutieren, BEVOR die Entscheidungen gefällt sind.
Auch dieser, im Sinne von Bürgernähe und Transparenz, Antrag wurde in den Ausschüssen zerredet, als völlig unnötig und 'sinnlos' bezeichnet. Es sei ja noch gar nichts entschieden, über was solle man denn sprechen und wer dazu überhaupt einzuladen sei, wurden uns als offene Fragen entgegengeworfen. "Dabei hatte die Bürgermeisterin in eigenen Wortbeiträgen vorab bereits minutenlang über verschiedene Optionen und den aktuellen Stand referiert - und nun wo es darum geht dies auch Bürgerinnen und Bürgern - unterstützt durch Fachleute - näher zu bringen, gibt es plötzlich nichts mehr zu berichten?", stellt Fraktionsgeschäftsführer Martin Heß verwundert fest. Zudem verweigern Dadina und Darmstadt‐Dieburger Kreistag eine Experten‐Anhörung mit Vertretern erfolgreicher Stadt‐Land‐Bahn‐Systemen. Die mangelhafte Informationsgrundlage könnte am Ende zu falschen Entscheidungen führen, unter denen die Bürgerinnen und Bürger in Roßdorf vielleicht Jahrzehnte lang leiden würden. Unser Wunsch ist es daher weiterhin grundsätzlich systemoffen nach Lösungen zu suchen und die Öffentlichkeit über den jeweils aktuellen Stand entsprechend zu informieren. Geschockt waren WiR daher von der Aussage aus SPD Reihen im Ausschuss ‚Umwelt, Bau und Verkehr‘.
Hier hieß es „dass es nicht Aufgabe des Gemeindevorstandes sei, die Bürgerinnen und Bürger zu informieren“. Soviel zu den immer wieder gebetsmühlenartig vorgetragenen Argumenten der SPD und der Bürgermeisterin zu ‚Bürgernähe und Transparenz‘.
WiR werden auf jeden Fall auch an diesem Thema weiter dranbleiben und Sie weiter informieren.
Martin Heß und Matthias Monien
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