WiR informieren über weitere Themen aus der Gemeindevertretersitzung - Teil 1

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 27.04.2018 standen erneut vielfältige Themen auf der Tagesordnung. Dies spiegelte sich auch in der überdurchschnittlich hohen Anzahl an Besuchern wieder.

Zu erfahren war, dass die Umgestaltung und die Beschattung des Spielplatzes Pirateninsel zusammen mit den geplanten Umbaumaßnahmen für die Erweiterung des Kindergartens beginnt. WiR sind gespannt und freuen uns auf den teils dringend benötigten Sonnenschutz.

 

Ein eher außergewöhnlicher Antrag wurde zuvor von der SPD eingebracht. Scheinbar braucht es in Roßdorf aktuell einen Hundeschwimmtag. Da WiR das Thema trotz Erläuterungen seitens Antragssteller - auch hinsichtlich der Hygiene und gesundheitlicher Bedenken für die Tiere - doch ein wenig differenzierter sehen, war hier keine breite Zustimmung von uns zu erhalten. „Gern beobachten WiR nun aber die Erfahrungen des ersten Jahres und prüfen den Sinn einer solchen Maßnahme dann erneut“, erläutert der Gemeindevertreter Matthias Monien im Nachgang zur Gemeindevertretersitzung.

 

Die bereits in die Jahre gekommene Satzung über Beschränkung von Werbeanschlägen war im HFA bereits vorab besprochen worden und konnte nach korrigierenden Hinweisen aus unserer Fraktion verabschiedet werden. Hier geht es unter anderem darum die Anzahl an Plakaten einer Kampagne sowie die gewerbliche Plakatierung innerhalb des Zeitraums politischer Wahlen zu regeln.

 

Ebenso wurde eine Feldwegesatzung zum Projekt Flurbereinigung Erbsenbach verabschiedet.

Spannend wurde es rund um das Baugebiet Hühnerbusch. Die dort gebaute Lärmschutzwand wurde leider damals vergessen abzurechnen. (WiR berichteten). „Fehler mögen menschlich sein und WiR sehen - im Gegensatz zu anderen Fraktionen - auch die Problematik hier rechtlich gezwungen zu sein eine Abrechnung vorzunehmen, aber es geht darum wie man damit umgeht“, so Fraktionsgeschäftsführer Martin Heß.

Unserer Meinung nach ist es in einer solch prekären Situation nicht angebracht den Besitzern noch vorzurechnen, dass man ja schließlich durch das <Vergessen> ein zinsloses Darlehen gewährt hätte, durch welches man Kosten in Höhe zwischen 42.000 und 78.000€ (im Vergleich zu einem normalen Kredit) gespart hätte. Indirekt räumte die Bürgermeisterin hiermit sogar ein, dass - bei Betrachtung der Ertragsseite der Gemeinde - diese Gelder in einer entsprechenden Höhe - in Form von entgangenen Zinsen oder durch Inanspruchnahme von Krediten (in Zeiten eingeschränkter liquider Mittel) - fehlen.

 

Über die weiteren Themen der Gemeindevertretung und darüber, wie WiR damit umgehen, berichten WiR in den folgenden Wochen.

 

Martin Heß

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