WiR sind unserem Wahlslogan „Nicht alles ist schlecht, aber vieles könnte besser sein“ treu und möchten daher ein differenziertes Bild zur Planung des neuen Sportkindergartens geben.
Ausgangspunkt ist die Beschlussvorlage des Gemeindevorstandes, welche in der Begründung einen Mangel an Kindergartenplätzen anführt. Und wenn es etwas zu tun gibt, packen WiR gern mit an.
Zuerst möchten WiR allen drei Anbietern, die sich für eine Trägerschaft beworben haben, danken. Auch der Kita-Arbeitsgruppe mitsamt Gemeindevorstandesvorsitzender Frau Sprößler möchten WiR bezüglich der Auseinandersetzung mit diesem Thema unseren Dank aussprechen. Es ist lobenswert, dass gemeinsam das Thema Kinderbetreuung - nun da ein Mangel erkannt wurde - angegangen wird.
Nun da der Mangel erkannt wurde.
An dieser Stelle beginnt die Enttäuschung. Der Familienbericht sowie die (nicht nur darin) enthaltenen Geburts- und Einwohner-Meldezahlen, werden regelmäßig aktualisiert. Ein Neubaugebiet, das sich an junge Familien richtet, wird ausgewiesen und Familien grundsätzlich gefördert. Und nun ist man überrascht, dass Programme Wirkung zeigen und Plätze vermeintlich nicht reichen?
Uns ist bewusst, dass in jüngster Vergangenheit viele Neubürger quasi über Nacht - auch in unserem Landkreis - ein neues Zuhause gefunden haben und selbstverständlich auch deren Kinder im Sinne einer sinnvollen Integration einen Platz in Kita und Schule benötigen, aber selbst solche Entwicklungen waren - zumindest tendenziell - schon länger erkennbar. Auch das Thema Familiennachzug wird zu weiteren Herausforderungen führen.
Nun also die Beschlussvorlage rund um den Sportkindergarten. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen liege bei der Gemeindevertretung, so die Bürgermeisterin. Warum wurde dann nicht für deren Einbeziehung gesorgt? Stattdessen sollte man nun anhand einer subjektiven Entscheidungs-Matrix der Wahl, die man im engsten Kreis getroffen hatte, zustimmen. Keine Möglichkeit alle potentiellen Träger kennen zu lernen oder zu wählen sondern einfach Arbeiter-Samariter-Bund: ja oder nein.
Es wurde ausgeführt, dass bei dieser politischen Entscheidung auch das Wertebild des kleinen auserwählten Kreises einen enormen Einfluss hatte.
„Sein persönliches Wertebild – für das man im Rahmen der demokratischen Wahlen gewählt wurde - in eine Entscheidung einzubringen, ist an sich erst einmal begrüßenswert. Der enge Kreis bestand jedoch leider weder aus den gewählten Fraktionen, noch aus den Mitgliedern des Gemeindevorstandes sondern mehrheitlich aus Frau Sprößler und deren weisungsgebundenen Mitarbeiter/innen“, erläutert Fraktionsgeschäftsführer Martin Heß.
WiR möchten keiner der beteiligten Personen Kompetenzen absprechen, jedoch muss es erlaubt sein die Besetzung eines Mini-Gremiums zu hinterfragen. Begründung zur Zusammensetzung durch Frau Sprößler: Die Termine wären zu kurzfristig gewesen, um alle Fraktionen einzuladen. Man könne jedoch beantragen alles in den Ausschüssen zu lassen, um auch die anderen Bewerber kennen zu lernen.
Welch grandioser Vorschlag: Um eine E-Mail-Einladung zu versenden ist keine Zeit - jedoch der Vorschlag durch ein solches Vorgehen Verzögerungen in Kauf zu nehmen.
Ausgehend von einer dringlichen Lage haben WiR uns dazu entschieden dem Bauvorhaben zuzustimmen und nur die Trägerwahl zu vertagen. Nicht, weil WiR anderen Gremien misstrauen, sondern weil für eine Entscheidungsfindung ein umfassendes Bild der Sachlage nötig ist.
„Mit dem Vorgehen, kann man nicht zufrieden sein. Von Transparenz fehlt erneut jede Spur“, so Gemeindevertreter Matthias Monien.
„Wieder zeigt sich, dass der von der SPD so gern zitierte Wahlslogan drei große Lücken aufweist: Denn vor dem Zuhören benötigt es jemanden der fragt; für ein Verstehen braucht es den Austausch mit vielen und für das Handeln ist eine frühzeitige Beteiligung der zuständigen Entscheider am Prozess sinnvoll“, erläutert Martin Heß.
Um die Verwirrung zu komplettieren: Im Anschluss an die Diskussion weist die Bürgermeisterin das verspätete Erkennen eines Mangels zurück, schließlich gebe es aktuell keinen Mangel und keine Warteliste.
Nicht nur, dass dies im Gegensatz zur Begründung ihres eigenen Gemeindevorstandes steht, sondern auch die Dringlichkeit, die als Rechtfertigung für das gewählte Vorgehen herangezogen wird, führt sie damit ad absurdum.
Es wäre daher zukünftig besser vorab alle einzubeziehen, statt bei einer solch zukunftsweisenden 1 Mio. Euro Entscheidung die Mandatsträger vor eine kurzfristige Hop- oder Top- Entscheidung zu stellen.
Fraktion WiR - Wir in Roßdorf
vertreten durch Martin Heß
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