In die letzte Gemeindevertretersitzung des Jahres 2016 haben WiR den Antrag eingebracht, sämtliche Protokolle der Sitzungen gemeindlicher Gremien künftig detaillierter und aussagekräftiger anzufertigen. Aktuell beinhalten diese - neben den Tagesordnungspunkten - nur das Abstimmungsergebnis sowie Informationen wer sich an der Debatte beteiligt hat.
Egal ob in der freien Wirtschaft, in Vereinen oder in größeren öffentlichen Versammlungen wie in der Gemeindevertretung haben Protokolle die Aufgabe alles Wesentliche zu erfassen. Doch was ist das Wesentliche? Wer selbst schon Protokolle erstellt hat oder darauf angewiesen war, der weiß die wertvolle Arbeit eines guten Protokollführers zu schätzen.
Neben ihrer Funktion als Erinnerungshilfe können Protokolle aber auch zum Weiterdenken anregen und sollen Allen, die nicht an den Sitzungen teilnehmen konnten, helfen die Erkenntnisschritte und Ergebnisfindung nachzuvollziehen. Dies gilt nicht nur für die Mandatsträger, sondern auch für die Öffentlichkeit und die Presse, die zu diesen Sitzungen eingeladen sind.
In der jetzigen Form ist es jedoch für jemanden, der an den Sitzungen nicht selbst teilnahm, fast unmöglich anhand der Protokolle die wesentlichsten Abläufe zu rekonstruieren. „Dabei spielen Protokolle gerade im Nachhinein -bis hin zu Auseinandersetzungen mit der Kommunalaufsicht oder vor Gericht - sowie in der Kommunikation mit dem Bürger eine wichtige Rolle“, erläutert Fraktionsmitglied Markus Stellfeldt.
WiR appellieren deshalb an die drei Vorsitzenden der Ausschüsse Herrn Hanstein, Herrn Fischer und Herrn Dobner, gemäß §31 und §32 der Geschäftsordnung die wesentlichen Inhalte der Verhandlungen und die Ergebnisse der Beratungen sowie die tragenden Gründe für den Beschlussvorschlag vorzutragen. „Dafür macht es natürlich Sinn diese auch vorab zu protokollieren“, stellt Fraktionsgeschäftsführer Martin Heß fest.
Aussagekräftige Protokolle zu schreiben ist sehr aufwendig, doch trauen WiR diese verantwortungsvolle Aufgabe den gemeindlichen Protokollanten - im Gegensatz zu deren Vorgesetzten Frau Sprößler – durchaus zu.
Da WiR jedoch in den Ausschüssen feststellen mussten, dass es hierzu in den anderen Fraktionen noch Gesprächsbedarf gibt, blieb uns formal nur die Möglichkeit unseren Antrag erst einmal zurück zu ziehen, um allen Seiten noch Zeit zum Austausch und zur Erörterung einzuräumen. Sonst wäre der Fraktion -im Falle einer Ablehnung- die Chance auf eine erneute Einbringung formal erst einmal untersagt.
Grundsätzlich sehen WiR es natürlich auch weiterhin als unsere Aufgabe an auf mannigfaltigen Wegen mehr Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde zu schaffen und hoffen, dass bald auch die Protokolle möglichst objektiv die jeweiligen Einschätzungen der einzelnen Fraktionen ergänzen werden.
Fraktion WiR - WiR in Roßdorf
vertreten durch Markus Stellfeldt und Martin Heß
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